Am Montag, 27. August 2018 besuchte uns der Digitalpolitiker und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, Dr. Konstantin von Notz. Als netzpolitischer Sprecher der Fraktion interessierte er sich für die vielfältigen digitalen Themen der wer|denkt|was GmbH.
In dem gut zweistündigen Gespräch, an dem auch der grüne Landtagskandidat Torsten Leveringhaus teilnahm, ging es zunächst um das spannende Thema Crowdworking und dessen Möglichkeiten sowie Herausforderungen. Anschließend sprachen wir mit von Notz intensiv über die verschiedenen Facetten der Bürgerbeteiligung: Vom Mängelmelder als Anliegenmanagement über Bürgerbefragungen bis hin zum Bürgerhaushalt. Wir diskutierten gemeinsam über Erfahrungen aus der Praxis sowie die politische Dimension, Bürgerinnen und Bürger konsequent stärker mit einzubinden.
Darüber hinaus sprachen wir über die Erfahrungen der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, die es von 2010 bis 2013 gab. Die Kommission, der von Notz angehörte, untersuchte die Auswirkungen des Internets auf Politik und Gesellschaft und erarbeitete Empfehlungen für das Parlament. Konzepte des „Delegated Votings“ wurden damals erstmals Praxistests unterzogen: Mischformen von Elementen repräsentativer und direkter Demokratie, bei der ein Teil der Entscheidungen von gewählten Volksvertretern getroffen wird, ein Teil direkt von den Bürgerinnen und Bürgern – insbesondere auf digitalen Beteiligungswegen. Aber nicht nur: Denn wir stimmten darin überein, dass es nicht ohne flankierende Vor-Ort-Veranstaltungen geht, wenn man alle Menschen einbinden möchte.
Es war ein inspirierender Austausch und eine sehr interessante Diskussion, die verdeutlichte, dass Bürgerbeteiligung enorm wichtig ist und zunehmend stärkere Relevanz haben wird. Wir danken Konstantin von Notz für den Besuch und das intensive Gespräch.